Der GVV Niederösterreich und der Landtagsklub der SPÖ NÖ veranstalteten Mitte September eine Demokratie-Enquete im Landtagssitzungsaal in St. Pölten. Neben einem Impulsreferat von Dr. Manfred Matzka gab es unter anderem einen Vergleich mit anderen Bundesländern und eine Diskussion mit VertreterInnen aller Parteien des NÖ Landtags, mit dem Ziel, die politische Arbeit der kommenden Jahre in Niederösterreich zu optimieren. Zu Gast war auch GVV Burgenland Präsident Erich Trummer, der über die Erfahrungen mit der Bürgermeisterdirektwahl im Burgenland berichtete. Ziel der Enquete war es, die demokratischen Rechte auf Landes- und Gemeindeebene in Niederösterreich zu stärken. Dazu soll, laut SPÖ-NÖ, ein Wettbewerb der besten Ideen das Beste für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bringen SPÖ-NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak sieht die Demokratie-Enquete als Anlass für eine Reformierung der Wahlkriterien: „Vor allem der Entfall des nicht-amtlichen Stimmzettels auf Gemeindeebene wäre ein dringend notwendiger Schritt, um Wählerinnen und Wähler nicht zu verwirren. Diese Zettel sorgen Wahl für Wahl für eine Verärgerung bei freiwilligen BeisitzerInnen und haben mitunter auch für Wahlwiederholungen gesorgt. Eine Wahl sollte seine Ordnung haben und so einfach und eindeutig wie möglich erledigt werden können, um dem Wählerwillen in optimaler Form gerecht zu werden. Hinzu kommen die Kriterien ‚1 Person – 1 Stimme! Auf Gemeinde- und Landesebene!‘ sowie der Entfall des Grundsatzes ‚Name vor Partei‘. Sollte es uns gemeinsam gelingen, diese undemokratischen Gesichtspunkte aus der Welt zu räumen, können wir Niederösterreich auf den Weg eines Demokratie-Musterlandes bringen.“ GVV Präsident Trummer bedankte sich für die Einladung und bot an, auch zukünftig Erfahrungswerte auf Gemeindeebene – wie zB. den zweiten Wahltag – weiterzugeben.
Bildrechte: GVV Burgenland
