gvv Aktuell

Gemeindefinanzstatistik 2020 ist da!

15. November 2021
GVV: Erfolgreiche Umsetzung der VRV 2015 gelungen und außerdem Investitionsplus in der Krise trotz fehlender Hilfen des Bundes
Die burgenländische Gemeinden kamen verhältnismäßig gut durch das Krisenjahr 2020, so zumindest lässt sich die im November 2021 veröffentlichte Gemeindefinanzstatistik für das erste Krisenjahr 2020 interpretieren. Gemeindereferentin LHStv. Mag . Astrid Eisenkopf und GVV Präsident Trummer betonen beide den partnerschaftlicher Weg zwischen Land und Gemeinden, der auch in der Krise nicht verlassen wurde.

Eisenkopf: „Ende 2021 zeigt sich, dass unsere 171 Gemeinden gut durch das Krisenjahr 2020 gekommen sind“.  GVV Präsident Trummer dazu: „ Dies ist auch der starken partnerschaftlichen Beziehung des Landes Burgenland und der Gemeinden zu verdanken, das sich in einem steigenden Serviceangebot seitens des Landes manifestiere und auf das sich die Gemeinden auch zukünftig verlassen können. Aber auch der Strukturfonds im Finanzausgleich – eine wesentliche Errungenschaft des GVV Burgenland bei den letzten FAG Verhandlungen – hat den burgenländischen Gemeinden in der Krise bisher überproportional geholfen.“  Die Gemeinden sind und waren, trotz Corona-Pandemie, einer der wichtigsten Motoren der heimischen Wirtschaft und haben 2020 sogar mehr investiert als 2019. Damit konnte auch eine Vielzahl von Arbeitsplätzen im Land gesichert werden. GVV Präsident Trummer: „Die burgenländischen Gemeinden und ihre Verantwortlichen haben in der Krise sehr gute Arbeit geleistet. Eine besondere Herausforderung stellte auch die Umstellung der Haushaltsführung von der Kameralistik auf die Doppik dar, die ebenfalls gut gemeistert wurde!“

Mit rund 102 Millionen Euro wurden im Jahr 2020 rund eine Million Euro mehr investiert, als im Jahr 2019. Mehr als 80 Prozent der Investitionskosten flossen in den Baubereich, vorwiegend in die Wasser- und Abwasserversorgung, den Straßenbau und Hochwasserschutz. In Summe wurde zur Finanzierung der operativen Gebarung, der Investitionstätigkeiten und der Rückführung von bestehenden Finanzierungen, Einzahlungen von rund 654 Millionen Euro vereinnahmt, die zu rund 57 Prozent auf den Bereich Finanzwirtschaft und somit auf die Ertragsanteile, Transferzahlungen und Steuereinnahmen entfallen. Der verbleibende Rest entfällt beispielsweise auf Gebühren und Entgelte, auf Mieterlöse und Erlöse aus wirtschaftlichen Unternehmungen. Den Einzahlungen stehen Auszahlungen im Ausmaß von rund 653 Millionen Euro gegenüber. Diese belaufen sich vorwiegend auf den Bereich der Dienstleistungen, den vorschulischen und schulischen Bereich und jenen der allgemeinen Verwaltung.



Im Jahr 2019 lagen die Einnahmen der 171 Städte und Gemeinden noch bei rund 747 Millionen Euro. Verglichen mit 2019 gingen die Ertragsanteile, das sind Teile der gemeinschaftlichen Bundesabgaben nach einem im Finanzausgleichsgesetz festgesetzten Verteilungsschlüssel, für das Burgenland und seine Gemeinden um sieben Prozent zurück. In absoluten Zahlen sind dies rund 20 Millionen Euro. Die Ertragsanteile machen mehr als ein Drittel der Gemeindeeinnahmen aus. Zudem blieb infolge der Lockdowns zum Teil die Kommunalabgabe aus, die insgesamt rund zwölf Prozent der Gemeindeeinnahmen ausmacht. Trummer: „Die Schein-Hilfspakete der Bundesregierung konnten hier leider nicht viel helfen und müssen jetzt auch bereits abgezahlt werden. Wir haben hier als GVV immer ‚echte‘ Hilfspakete gefordert mit einer 100%igen Kompensation der Verluste seitens des Bundes!“ Eisenkopf: „Um seitens des Landes rasch entgegenzuwirken, haben wir durch eine Anpassung der Gemeindeordnung im Frühjahr 2020 die Möglichkeit geschaffen, dass Gemeinden ihre Liquiditätssituation durch die Aufstockung der Kassenkredite sowie der Möglichkeit der Aufnahme von Darlehen für die laufende Verwaltung, absichern können.“



Die Umlagenbelastung pro Kopf ist im Österreichvergleich nach wie vor im Burgenland am geringsten – und mit 276 Euro pro Kopf hierzulande nur ca. halb so hoch wie in anderen österreichischen Ländern. „Das zeigt, dass das Land Burgenland und die Gemeinden auf Augenhöhe in einer Partnerschaft sind“, so Eisenkopf und Trummer unisono. 



Die Umstellung des Rechnungswesens wirkt sich nicht nur auf den Aufbau und Umfang der Statistik aus, sondern auch auf die Vergleichbarkeit der Daten. Denn die Datenbereitstellung orientiert sich erstmals an der in der Wirtschaft üblichen Drei-Komponenten-Rechnung und besteht nunmehr aus Ergebnishaushalt, Finanzierungshaushalt und Vermögenshaushalt.

Der Ergebnishaushalt stellt die Erträge, wie z.B. Ertragsanteile, Transferleistungen von Bund und Land, Kommunalabgaben oder Grundsteuer, und die Aufwendungen, wie z.B. Personal-, Versorgungs- und Verwaltungskosten, der Gemeinde gegenüber.

Der Finanzierungshaushalt, vergleichbar mit der Cash-Flow-Betrachtung aus der Wirtschaft, skizziert den Zahlungsfluss, also die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen der Gemeinde.    

Der Vermögenshaushalt zeigt die Mittelverwendung, die Aktivseite, und die Mittelherkunft, die Passivseite, und bietet somit einen Überblick über Vermögenslagen der Gemeinde sowie deren Finanzierung. 



Die burgenländische Gemeindefinanzstatistik 2020 ist unter Federführung der Gemeindeabteilung in enger Zusammenarbeit mit dem Referat für Statistik im Amt der Burgenländischen Landesregierung entstanden und stellt einen umfangreichen Informationsgehalt übersichtlich auf Gemeinde-, Bezirks- und Landesebene dar.  Das gesamte Dokument steht auf der Homepage des Landes Burgenland, unter Gemeindefinanzstatistik_2020.pdf (burgenland.at), zum Download zur Verfügung.


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